Modernisierung: Mieterrechte in Deutschland
Welche Modernisierungen sind erlaubt?
Vermieter dürfen Modernisierungen grundsätzlich durchführen, wenn sie die Regeln des Mietrechts beachten und die Ankündigung formell korrekt ist. Relevante gesetzliche Regeln finden sich im BGB, etwa zu Pflichten und Modernisierungsmaßnahmen.[1] Prüfen Sie, ob die Ankündigung die Art, den Zeitraum und die zu erwartende Kostenumlage nennt.
- Fristen prüfen: Prüfen Sie Beginn, Dauer und Fristen der angekündigten Arbeiten.
- Kostenumlage prüfen: Klären Sie, welche Kosten auf Sie umgelegt werden sollen und wie die Berechnung erfolgt.
- Mängel dokumentieren: Fotografieren und protokollieren Sie Zustand, Schäden und Beeinträchtigungen während der Arbeiten.
- Widerspruch einlegen: Prüfen Sie, ob formale Fehler oder unklare Kostenangaben einen Widerspruch rechtfertigen.
Wie entsteht die Kostenumlage?
Eine Kostenumlage ist nur zulässig, wenn der Vermieter die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt und die Maßnahme als Modernisierung im Sinne des Mietrechts einzustufen ist. Die Umlegung kann z.B. anteilige Abschreibungen oder Betriebskosten betreffen; genaue Regeln stehen im BGB und zugehörigen Verordnungen.[1] Bei Streit über Höhe oder Zulässigkeit ist das Amtsgericht zuständig.[2] Für viele Situationen gibt es Musterformulierungen und Hinweise, etwa vom Bundesministerium der Justiz.
FAQ
- Muss ich Modernisierung dulden?
- Nein, nicht jede Ankündigung ist automatisch verpflichtend. Erlaubt sind Modernisierungen, die dem Erhalt oder der Verbesserung der Wohnung dienen und die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen.[1]
- Wann kann mir die Miete wegen Modernisierung steigen?
- Die Miete kann steigen, wenn der Vermieter die Kosten korrekt umlegt und die Maßnahme als Modernisierung gilt; die zulässige Höhe richtet sich nach gesetzlichen Vorgaben und Verordnungen.[1]
- Wohin wende ich mich bei Streit mit dem Vermieter?
- Bei rechtlichen Streitigkeiten über Modernisierung, Mieterhöhung oder Räumungsklagen ist das örtliche Amtsgericht die erste Anlaufstelle. In Berufungsfällen sind Landgericht und Bundesgerichtshof relevant.[2]
Anleitung
- Frist prüfen: Lesen Sie die Ankündigung genau und notieren Sie Beginn und Ende der Arbeiten.
- Formular oder Schreiben vorbereiten: Nutzen Sie eine klare, schriftliche Stellungnahme oder einen Widerspruch.
- Belege sammeln: Fotografieren Sie Schäden und sammeln Sie Rechnungen oder Zeugenangaben.
- Schriftlich einreichen: Senden Sie Widerspruch oder Nachfragen per Einschreiben oder nachweisbarer Zustellung.
- Rechtsweg prüfen: Wenn keine Einigung, prüfen Sie Klage oder Abwehrmaßnahmen vor dem Amtsgericht.[2]
Hilfe und Unterstützung / Ressourcen
- Gesetze im Internet — BGB §§ 535–580a
- Informationen zu Gerichten und Zuständigkeiten (Justiz)
- Bundesministerium der Justiz — Formulare und Mustertexte