Thermenwartungspflicht: Rechte für Mieter in Deutschland
Was bedeutet Thermenwartungspflicht?
Eine Thermenwartungspflicht beschreibt, ob und in welchem Umfang regelmäßige Kontrollen, Reinigung oder der Austausch von Bauteilen einer Gastherme erfolgen müssen. Grundsätzlich regelt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) die Unterhaltungspflicht des Vermieters gegenüber der Mietsache und die Pflicht, die Wohnung in einem vertragsgemäßen Zustand zu erhalten[1]. Ob einzelne Wartungsarbeiten als Betriebskosten umlegbar sind, hängt von Vertragstexten und Verordnungen ab.
Wer trägt die Kosten und wer dokumentiert?
In vielen Fällen ist der Vermieter für die Instandhaltung verantwortlich. Vertragsklauseln können aber detaillieren, welche Arbeiten der Mieter zu übernehmen hat (z. B. einfache Wartungsarbeiten oder Filtersäuberung). Heiz- und Betriebskostenregelungen können Einfluss auf die Kostenverteilung haben; prüfen Sie deshalb den Mietvertrag und einschlägige Verordnungen[3].
- Sammeln Sie alle Wartungsprotokolle, Rechnungen und Fotos als Belege.
- Fordern Sie schriftlich ein Protokoll an, wenn der Monteur vor Ort war oder Arbeiten durchgeführt wurden.
- Notieren Sie Termine und Fristen (Datum der Wartung, Frist zur Nachbesserung).
- Bei Streitigkeiten beachten Sie die Zuständigkeit des Amtsgerichts für mietrechtliche Auseinandersetzungen.
Wie sieht ein aussagekräftiges Wartungsprotokoll aus?
Ein gutes Protokoll enthält mindestens: Datum, Name und Firmenstempel des Dienstleisters, konkrete durchgeführte Arbeiten, gemessene Werte (z. B. Druck, Abgaswerte) und Hinweise auf Mängel. Wenn solche Daten fehlen, fordern Sie ergänzende Informationen schriftlich an.
Typische Streitfälle und Lösungswege
Problemfälle sind etwa: Vermieter verweigert Protokoll, Forderung an Mieter für Wartung ohne vertragliche Grundlage oder fehlende Durchführung wiederkehrender Wartungen. Als erstes sollten Mieter schriftlich die Einsicht in vorhandene Protokolle verlangen und eine Mängelanzeige mit Fristsetzung versenden. Kommt keine Reaktion, kann der Gang zum Amtsgericht erwogen werden; verfahrensrechtliche Regeln sind in der Zivilprozessordnung (ZPO) festgelegt[2].
Praktische Mustertexte und Formulierungshilfen
Hier ein kurzer Mustertext für eine Mängelanzeige an den Vermieter: "Sehr geehrte/r Frau/Herr X, bitte senden Sie mir das Wartungsprotokoll der Thermenwartung vom [Datum]. Zudem fordere ich Sie auf, die fehlende Wartung bis zum [Fristdatum] nachzuholen. Mit freundlichen Grüßen." Nutzen Sie Einschreiben oder E-Mail mit Lesebestätigung, um Nachweise zu haben.
FAQ
- Wer muss die Thermenwartung bezahlen?
- Das hängt vom Mietvertrag und der Art der Wartung ab; grundsätzlich obliegt die Instandhaltung dem Vermieter, außer es ist anders vertraglich geregelt.
- Reicht ein mündlicher Hinweis auf Wartung?
- Nein. Fordern Sie stets ein schriftliches Protokoll oder eine Rechnung, damit Sie Belege haben.
- Was kann ich tun, wenn der Vermieter nicht reagiert?
- Senden Sie eine schriftliche Mängelanzeige mit angemessener Frist. Ist keine Lösung möglich, informieren Sie das zuständige Amtsgericht oder suchen rechtliche Beratung.
Anleitung
- Sammeln Sie alle vorhandenen Protokolle, Rechnungen und Fotos.
- Schreiben Sie eine formale Mängelanzeige an den Vermieter und fordern Sie ein Protokoll an.
- Setzen Sie eine klare Frist zur Nachbesserung (z. B. 14 Tage).
- Wenn erforderlich, bereiten Sie Unterlagen für eine Klage beim Amtsgericht vor.
Hilfe und Unterstützung / Ressourcen
- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) – § 535
- Zivilprozessordnung (ZPO) – Gerichtsverfahren
- Bundesgerichtshof (BGH) – Entscheidungen